Wahlen
25.09.2021 in Wahlen
Die SPD wurde im Bund und sowohl bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus jeweils stärkste Kraft. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 liegen wir im Bund auf Platz eins, das ist historisch. Ein guter Augenblick für die Sozialdemokratie. Das ist gut und zeigt: Wir sind nach wie vor eine ernstzunehmende Kraft! So liegt der Auftrag zur Regierungsbildung ganz klar bei Olaf Scholz und der SPD.
Das Land braucht nun eine echte Zukunftsregierung unter Führung der SPD. Mit Blick auf den Wahlabend und auf CDU, FDP und Grünen kann es aber auch schwer werden. Jetzt muss gut verhandelt werden, damit ein Aufbruch für dieses Land gelingt!
Der Parteivorstand hat beschlossen, dass wir mit einem sechsköpfigen Team in die Verhandlungen mit den Grünen und der FDP gehen: Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Malu Dreyer und Lars Klingbeil, der Bundesgeschäftsführer der SPD. Sie werden in diese Gespräche mit der gleichen Geschlossenheit gehen, die die SPD im Wahlkampf ausgezeichnet hat.
Die SPD will eine Zukunftsregierung, die die großen Aufgaben der 2020er Jahre anpackt: Eine Gesellschaft des Respekts, die industrielle Modernisierung unseres Landes, den Klimawandel aufhalten und ein souveränes Europa.
Auch im Landkreis ist die SPD wieder zweitstärkste Kraft und konnte das beste Ergebnis seit 16 Jahren einfahren. In einigen Kommunen liegt die SPD sogar auf dem vordersten Platz. Unser Dank geht natürlich besonders an unseren Kandidaten Patrick Diebold, der leider trotz seines großen Einsatzes den Einzug in den Bundestag verpasst hat, ebenso wie Neza Yildirim vom Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Schade. Wir freuen uns umso mehr für die SPD Karlsruhe, dass Parsa Marvi über die Landesliste in den neuen Bundestag einziehen wird und neben Karlsruhe bestimmt auch den Landkreis vertritt, wo dies möglich und nötig ist.
Die SPD Stutensee bedankt sich ebenso bei allen Wählerinnen und Wählern sowohl in Stutensee als auch im ganzen Land für das entgegengebrachte Vertrauen in unsere SPD und unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
02.02.2021 in Wahlen
Nur noch wenige Wochen sind es bis zur Landtagswahl am 14. März. „Das Wichtige jetzt“ – unter diesem Motto sind wir seit Monaten unterwegs. Baden-Württemberg soll wieder eine Landesregierung bekommen, die die Menschen im Blick hat und die wichtigen Themen anpackt:
Wir wollen Arbeit sichern und den Wandel gestalten – hin zu einer nachhaltigen, sozial gerechteren Wirtschaft.
Wir wollen gute und kostenfreie Bildung.
Wir wollen in Gesundheit und Pflege den Menschen in den Mittelpunkt stellen – nicht den Gewinn.
Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle im Land.
Und: Wir wollen echten Klimaschutz.
Das gelingt nur, wenn wir die CDU aus der Regierung verdrängen und die gegenseitige Blockade der Koalitionsparteien ein Ende hat. Zu viel ist in den vergangenen fünf Jahren liegengeblieben. Zu wenig ist bei den Themen Arbeit und Bildung, Wohnraum und Pflege, Klima und Verkehr angepackt worden. Daran muss sich etwas ändern – und das geht nur mit uns, den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Deshalb lasst uns mit ganzer Kraft für einen Wechsel in der Landesregierung kämpfen!
01.02.2021 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land
Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.
Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.
Ihr zugeschaltet ist der Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde, den 2017 ein Rededuell mit der Bundeskanzlerin in der ARD-Wahlarena bundesweit bekannt machte und der seither den Missständen in der Pflege öffentlich Gehör verschafft. Derzeit arbeitet Jorde selbst auf einer Intensivstation mit Corona-Patienten. „Corona hat den Personalmangel und die Überlastung in der Pflege noch weiter verschärft“, berichtet der 23-Jährige. „Doch der Pflegenotstand wird sich auch nach der Krise nicht schlagartig ändern.“
Deshalb, so Jorde, seien jetzt Reformen notwendig. Der 5-Punkte-Plan der SPD-Landtagskandidatin enthalte dabei „viele wichtige und gute Punkte, die sich möglichst schnell ändern müssen, damit wir unseren Job gut machen und auch in fünf Jahren die Gesundheitsversorgung noch garantieren können.“
In ihrem Konzept nimmt Aisha M. Fahir, die selbst ausgebildete Assistentin im Gesundheits- und Sozialwesen ist, neben besseren Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger auch die Angehörigen von Pflegebedürftigen in den Blick: So fordert sie die Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung, in welche alle Berufsgruppen einzahlen. „Kosten von teilweise über 3.000 Euro monatlich überfordern diejenigen, die länger auf stationäre Versorgung angewiesen sind. Nur mit einem grundsätzlichen Umbau zu einer Pflegeversicherung, an der sich alle beteiligen, können wir die Eigenanteile auf ein sozialverträgliches Maß deckeln, um Angehörige zu entlasten“, so Fahir.
Nach einer Stunde Gespräch und inhaltlicher Diskussion, bei dem auch die live eingereichten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer zur Sprache kamen, klappt die SPD-Kandidatin zufrieden ihren Laptop zu: „Gerne hätte ich natürlich heute Abend auch persönlich Pflegerinnen und Pfleger eingeladen. Trotzdem ist es auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen wichtig, denen eine politische Stimme zu geben, die sonst nur wenig gehört werden.“
Mit ihrem professionellen Live-Stream-Format sei ihr das gelungen, so Fahir. Dass das Thema drängt, zeigen schon die Rückmeldungen an die Kandidatin unmittelbar nach Ende des Streams: „Im Anschluss hat mir eine Zuschauerin geschrieben, dass sie nun in die SPD eintreten werde. Das ist ein großes Lob für mich. Jetzt packen wir gemeinsam den Pflegenotstand an. Dafür kandidiere ich am 14. März bei der Landtagswahl.“
Der vollständige 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand kann online abgerufen werden.
12.07.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.
Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben.
„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
24.01.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land
Ausschreibung
Landtagswahlkreis Bruchsal, Bretten und Ettlingen
SOZIALDEMOKRATISCHE POLITIK
AUS DER REGION KARLSRUHE NACH STUTTGART.
Im März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Hierfür wird die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe in einer Mitgliederbefragung den/die
Kandidierende*n für den Landtag
bestimmen.
Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre an. Die Wahl findet im März 2021 statt.
Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und jene, die am Wahltag
Des Weiteren müssen sich die Bewerber*in mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie identifizieren und Mitglied der SPD sein.
Der Bewerbung sind beizufügen:
Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser Stellenausschreibung (Dienstag, 17. Dezember) und spätestens am Dienstag, 18. Februar 2020, 18 Uhr schriftlich oder elektronisch beim SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer, Friedrichstraße 51, 76646 Bruchsal, christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de eingereicht werden.
Die persönliche Vorstellungrunde in einer öffentlichen Versammlung finden in der KW 8 oder KW 10 statt.
24.05.2019 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land
06.11.2024, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung OV-Stutensee
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsleitung
…
12.11.2024, 18:30 Uhr Fraktionssitzung - öffentlicher Teil
Stutensee-Friedrichstal, Altes Rathaus, Rheinstr. Ost 14
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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